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Manfred Roettger Informatik - Grafik - Design



Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Alle von mir durchgeführten Arbeiten sowie Lieferungen und Leistungen unterliegen den nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese sind somit Grundlage eines jeden zwischen Manfred Roettger Informatiker und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages. Darüber hinaus gelten die für einzelne Geschäftszweige gültigen AGB als vereinbart.
Evtl. Nebenabreden und/oder ergänzende Bestimmungen erfordern in jedem Fall die Schriftform, mündliche Vereinbarungen gelten grundsätzlich nicht.

Der Vertrag begründet sich sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde in erster Linie auf den §§ 611 ff ergänzt durch diese AGB.

 

1. Angebot

Meine Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Sollten Sie als Endverbraucher meine Dienstleistungen online buchen wollen, so erfragen Sie bitte den kompletten Endpreis bevor Sie einen verbindlichen Auftrag erteilen.

 

2. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Telefonische Aufträge werden entweder durch Abzeichnen des Arbeitsnachweises oder Empfangsbestätigung oder aber durch eine Faxbestätigung Rechtskräftig. Bestellungen des Auftraggebers werden von Manfred Roettger Informatiker durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen sowie Dienstleistungs- und Werkverträge (auch durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

 

3. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Am sechsten Tag nach Rechnungsstellung tritt auch ohne Mahnung Zahlungsverzug ein. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen bin ich berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

3.1 Zahlungsarten

Zahlungen sind in der Regel per SEPA Lastschrift (Einzugsermächtigung) zu leisten, in Ausnahmefällen kann auch Zahlung per Rechnung vereinbart werden.

Bei unbekannten Kunden (Neukunde) und/oder sehr umfangreichen Arbeiten, ebenso bei Aufträgen die eine erhebliche materielle Vorleistung beinhalten ist Manfred Roettger Informatik berechtigt eine Anzahlung von ca. 20% des vereinbarten Preises vor Beginn der Arbeiten, sowie weitere Abschlagszahlungen abhängig vom Projektstand zu verlangen.

Im Falle eines eingetretenen Zahlungsverzuges berechne ich pro Mahnschreiben eine Mahngebühr in Höhe von € 10,00 unbeschadet der Auftragshöhe. Als Schadensersatz bei Zahlungsverzug werden mind. 8% auf den Diskontsatz der Banken als zusätzlicher Verzugszins aufgeschlagen. Kosten und Zinsen, die uns durch nicht eingelöste Lastschriften entstehen werden an den Kunden weiterbelastet. Weiter berechnen wir je nicht eingelöster Lastschrift eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 €.

 

4. Preis

Der Verkäufer/Leistungserbringer ist berechtigt, den am Tage der Lieferung geltenden Preis zuzüglich Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen.

Falls diesbezüglich keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, verstehen sich die Preise zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten.

Der Käufer ist nicht berechtigt, vom Preis Abzüge vorzunehmen. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen vom Verkäufer nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.

 

5. Gewährleistung / Haftungsausschluss

Der Verkäufer gewährleistet für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gelten ferner nicht für Verschleißteile wie Toner, Tintenpatronen, Disketten, CD/DVD-Rohlinge und andere Verschleißmaterialien. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- bzw. Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht aus Gewährleistung. Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jedweder Gewährleistung verkauft.

 

6. Lieferung

Sämtliche Auftragsbestätigungen und Liefertermine erfolgen unter der Voraussetzung, dass der Verkäufer das benötigte Material rechtzeitig beschaffen kann. Wird der Verkäufer durch höhere Gewalt an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, ist der Käufer mit einer angemessenen Verlängerung einverstanden. Der Käufer ist im Übrigen wegen Nichteinhaltung einer Lieferfrist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er dem Verkäufer nach Ablauf der Lieferfrist schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.

Falls nichts Anderweitiges vereinbart wurde, ist der Verkäufer berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, wobei die vorliegenden Bedingungen auf jede derartige Lieferung Anwendung finden. Die Verzögerung oder Nichtausführung einer Teillieferung berechtigt den Käufer nicht, die Abnahme der übrigen Teillieferungen zu verweigern.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt sein Eigentum, bis alle seine gegenwärtigen Ansprüche gegen den Käufer sowie die künftigen, soweit sie mit der gelieferten Ware in Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch den Verkäufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verkäufer hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch den Verkäufer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Käufers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

Der Käufer ist berechtigt, die im Eigentum des Verkäufers stehende Ware (Vorbehaltsware) im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung ab, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Bearbeitung veräußert oder mit beweglichen Sachen verbunden wird oder nicht. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder zusammen mit anderen Waren, die nicht dem Verkäufer gehören, weiterveräußert oder wird sie mit beweglichen Sachen verbunden, so gilt die Forderung des Käufers gegen seine Abnehmer in Höhe des zwischen dem Käufer und dem Verkäufer vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware als abgetreten.

Zur Einziehung dieser Forderung ist der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt, jedoch nur insoweit, als der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Macht der Käufer von der Einziehungsbefugnis Gebrauch, so steht dem Verkäufer der eingezogene Erlös in Höhe des zwischen Verkäufer und Käufer vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware zu.

 

8. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

Die Verträge der Parteien unterliegen deutschem Recht. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Kleve vereinbart; ich bin auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, der Auftraggeber bestätigt dies durch Auftragserteilung.

 

9. Urheberrecht und Copyright

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Manfred Roettger Informatiker erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei Manfred Roettger Informatiker. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Manfred Roettger Informatiker bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.

 

10. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.

Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

 

11. Datensicherheit

Der Auftraggeber spricht mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an mich - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

 

12. Datenschutz

Firmen und Personenbezogene Daten werden, soweit wir diese benötigen und vorhalten ( Bankverbindung, Adresse, Firmenname, Kontaktpersonen), in unserem Hause auf externen Datenträgern gespeichert und sind nur berechtigten Personen, die über Zugangsdaten verfügen, zugänglich. Wir speichern weder Kundendaten noch Zugangsdaten, wie Nicknamen und Passwörter in Klarschrift auf unseren Rechnern. Bei Beendung einer laufenden Geschäftsbeziehung werden alle schutzwürdigen Daten gelöscht.

 

13. Vertraulichkeit

Manfred Roettger Informatiker und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheimzuhalten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen. Dies gilt insbesondere bei Weitergabe einzelner Arbeiten an weitere Unternehmer. Diese sind ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichtet.

 

14. Wirksamkeit

Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.

 

Besondere Bestimmungen für Dienstleistungen, Internetsites und Software, eigens für den Kunden Programmiert.

Programmierleistungen –Software-

Die Gewährleistungsfrist für ausgeführte Arbeiten beträgt drei Monate, für programmierte Software sechs Monate ab Übergabetermin. Manfred Roettger Informatiker haftet nicht dafür, dass durch die Nutzung des Internetauftritts bzw. der hergestellten Programme bestimmte wirtschaftliche Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können. Eine Haftung von Manfred Roettger Informatiker tritt nicht ein bei Veränderung und/oder Eingriffen, die durch den Kunden oder Dritte vorgenommen wurden.

Manfred Roettger Informatiker garantiert für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem Tag der Lieferung, dass von ihm gelieferte Software im Wesentlichen frei von Material- und Herstellungsfehlern ist und im Wesentlichen entsprechend dem begleitenden Produkthandbuch arbeitet. Die Gewährleistung beschränkt sich auf diese Leistungen. Es ist dem Kunden bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen nicht ausgeschlossen werden können.
Im Fall einer berechtigten Mängelrüge behält sich Manfred Roettger Informatiker vor, insgesamt drei Nachbesserungen durchzuführen bzw. im Falle des endgültigen Scheiterns der Nachbesserung nach Wahl des Kunden das Recht auf Wandelung oder Minderung einzuräumen. Ein Recht auf Wandelung oder Minderung hat der Kunde nur, wenn sich ein Programmfehler für das gesamte Leistungsbild als erheblich und wesentlich erweisen sollte und der Fehler nicht durch andere Möglichkeiten der Software gelöst werden kann.
Jede weitere Gewährleistung, insbesondere dafür, dass die Software für die Zwecke des Kunden geeignet ist, sowie für direkte oder indirekt verursachte Schäden (z. B. Gewinnverluste, Betriebsunterbrechung) sowie für Verluste von Daten oder Schäden, die im Zusammenhang mit der Wiederherstellung verloren gegangener Daten entstehen, sind ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, dass Manfred Roettger Informatiker bzw. einem Beauftragten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Manfred Roettger Informatiker behält sich vor, auch nach Lieferung Änderungen an den Programmen vornehmen zu lassen, die die Leistungsfähigkeit des Programms verbessern und die übrige Software nicht beeinträchtigen.

Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Manfred Roettger Informatiker nur, wenn deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde und der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereit gehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Dies gilt auch für verlorene Daten bzw. emails.

Fremdleistungen, Beauftragung Dritter
Manfred Roettger Informatiker ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren ("Besorgungsgehilfe"). Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden. Die Agentur wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

 

Internetsites Hosting, Domainregistrierung und Shopmiete

Manfred Roettger Informatiker, nachfolgend "Anbieter" genannt, bietet seinen Kunden Dienstleistungen eines Internet Service Providers (ISP) an, zu denen beispielhaft das Hosting von Webseiten, E-Mailadressen, Mailinglisten und Domainregistrierungen gehören. Diese Vereinbarungen gelten zusätzlich zu unseren AGB für alle ISP-Dienstleistungen.

Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Der Kunde ist für die Inhalte, die er über das Internet (Webseite, Newsgroups, E-Mail) übermittelt oder zur Verfügung stellt, alleine verantwortlich und trägt die Pflicht zur Überwachung und Pflege etwaiger Gästebücher oder Foren seiner Webseite selbst.
Im Übrigen ist die Nutzung der Dienstleistungen des Anbieters grundsätzlich frei im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, behördlicher Anordnungen und etwaiger vertraglicher Abreden mit dem Anbieter.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Dienstleistungen missbräuchlich zu benutzen. Als Missbrauch zählen beispielhaft:

• Der Versand von E-Mail-Werbung ("Spam") an Dritte, sofern diese sich nicht mit der Zusendung einverstanden erklärt haben (opt-in, z.B. im Rahmen von Mailinglisten), bzw. der Versand von E-Mails mit gefälschtem Absender zum Zwecke der Schädigung Dritter.
Der Einsatz oder die Bewerbung von 0190-Dialern oder Viren
• Die Nutzung zum Zwecke der Computersabotage oder des unbefugten Zugriffs auf andere Internet-Hosts
• Die Verbreitung pornographischer oder urheberrechtlich geschützter Werke, sowie die Nutzung des Anbieters zum Zwecke nationalistischer Politik, die dem Gedanken von Toleranz, Völkerverständigung und einer multikulturellen Gesellschaft widerspricht.
• Die Verbreitung von Schriftgut oder Ähnlichem, dass den Rassismus und/oder die Religionsfreiheit und/oder dessen Diskriminierung fördert.
Ein Missbrauch liegt bereits dann vor, wenn die tatsächliche Handlung über die Leistungen anderer Anbieter vorgenommen wurde, die damit im Zusammenhang stehenden Internet-Domains oder E-Mailaccounts aber vom Anbieter gehostet werden.

Im Falle missbräuchlicher Nutzung wird der Nutzer vom Anbieter verwarnt. Im Wiederholungsfalle ist der Anbieter zur fristlosen Kündigung des Accounts berechtigt.

Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung ihrer Schutzrechte durch die vom Kunden über das Internet dargebotenen bzw. übermittelten Inhalte frei. Die Freistellung erfolgt in der Weise, dass der Kunde dem Anbieter den gesamten durch die Inanspruchnahme seitens des Dritten entstandenen Aufwand einschließlich angefallener Kosten der Rechtsverteidigung zu ersetzen hat. Darüber hinausgehende Ansprüche behält sich der Anbieter vor.

Der Nutzungsvertrag ist grundsätzlich zum Ende des Folgemonats schriftlich kündbar.

Für Domainregistrierungen gilt eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, sofern für einzelne Domains keine längere Laufzeit angegeben ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter die zur Kündigung von Domains nötigen Dokumente rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Für bestimmte Angebote kann abweichend eine längere Kündigungsfrist vereinbart werden.

Der Anbieter hat das Recht, diese Vereinbarung fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer die Nutzungsbedingungen verletzt oder mit mehr als drei Monatsraten im Zahlungsrückstand ist.

Bei einer Kündigung hat der Anbieter das Recht, die Domain des Kunden mit dem Ende des Vertrages an den Registrar zur Löschung zurückzugeben, sofern der Kunde bis dahin nicht einen Domain-KK/Domain-Transfer gestartet hat.

Der Kunde hat alle Beträge spätestens 5 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags.Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug.

Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; jedoch behält sich Manfred Roettger Informatiker vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Der Nutzer wird hiermit gemäß § 26 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass der Anbieter seine vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung notwendigen Informationen über die Nutzungsarten in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben.

Der Anbieter speichert Nutzungsdaten für einen Zeitraum von einem Monat zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit seiner Server. Die Daten werden nach Ablauf dieser Zeit automatisch gelöscht. Es erfolgt keine maschinelle Verarbeitung dieser Daten.

Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass die Software oder Hardware ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet. Er wird die Software gründlich auf deren Verwendbarkeit zu dem von ihm beabsichtigten Zweck testen, bevor er diese operativ einsetzt. Weiterhin wird er seine Daten nach dem Stand der Technik sichern.

Routinemäßige Wartungsarbeiten gelten nicht als Ausfall und berechtigen nicht zu Minderungen oder Schadensersatzansprüchen. Der Anbieter ist verpflichtet, diese Arbeiten nach Möglichkeit 48 Stunden vorher per E-Mail anzukündigen. Der Anbieter verlegt derartige Arbeiten nach Möglichkeit in den Zeitraum zwischen 22 Uhr abends und 7 Uhr morgens.

Der Kunde ist für eine Sicherung seiner Daten (Backup) selbst verantwortlich. Dazu zählen insbesondere die Sicherung seines Postfaches, der Webseiten, etwaiger Datenbanken und seiner Zugangsdaten. Sofern der Anbieter ein Backup der Daten zu eigenen Zwecken pflegt, erwächst daraus keine Garantieerklärung oder ein Rechtsanspruch des Kunden auf eine ordnungsgemäße Durchführung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

Besondere Bestimmungen für Hardware und Verbrauchsmaterialien

Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung des Verkäufers oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von ihm autorisiert wurden.

Sollte der Verkäufer Reparatureinsendungen nach Ablauf der Gewährleistungsfrist akzeptieren, besteht für den Käufer gegenüber dem Verkäufer kein Recht auf Minderung, Wandlung oder Neulieferung. In diesem Falle leitet der Verkäufer die Reparatursache lediglich für den Käufer an seinen Vorlieferanten weiter, um die Inanspruchnahme einer eventuell bestehenden längeren Herstellergarantie zu ermöglichen.

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 3 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.

Rücksendungen sind nur unter Verwendung einer durch Manfred Roettger Informatiker zu erteilenden Rücksendenummer möglich, wobei dieser stets freien Einsendung sowohl eine Kopie der Rechnung als auch eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen ist. Existiert für eine Produktgruppe ein Service seitens des Herstellers, sind die Einsendungen nach den dortigen Maßgaben direkt an diese zu richten. Der Verkäufer behält sich vor, unautorisierte, unfreie, sowie Rücksendungen ohne Kaufnachweis oder sonstige fehlende Unterlagen zu Lasten des Käufers und Berechnung der gemäß Servicepreisliste jeweils gültigen Abwicklungspauschale zum Käufer zu retournieren.

Soweit ein von Manfred Roettger Informatiker zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, bin ich nach meiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Neulieferung i.S.d. § 439 BGB berechtigt. Der Tausch in höherwertigere Produkte gilt bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich die Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach meiner Wahl. Der Käufer ist verpflichtet, vor Übergabe der Kaufsache zur Reparatur oder Überprüfung eine Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen.

Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die ausgebauten und ersetzten Teile gehen in das Eigentum des Verkäufers über.

In den Fällen, in denen - auch für meinen Käufer - kein Verbrauchsgüterkauf innerhalb der Lieferkette vorliegt, finden die Vorschriften §§ 474-479 BGB keine Anwendung. Sollte der Käufer die Ware im Rahmen eins Verbrauchsgüterkaufs weiterverkaufen, so kann der Ersatz entstandener Aufwendungen i.S.d. § 478 BGB nur verlangt werden, wenn für die Entstehung der Aufwendungen Nachweis erbracht wird. Ersatz für solche Aufwendungen wird nur bis maximal 2% des Netto-Warenwertes gewährt. Weitergehende Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die vereinbarte 24-monatige Gewährleistung (gem. Ziff. 5.a) dieser AGB als gleichwertiger Ausgleich i.S.d. § 478 IV S.1 BGB abbedungen.

Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haftet der Verkäufer nicht, es sei denn, dass er den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

Schadensersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung, nur dann gegen den Verkäufer geltend gemacht werden, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit die Haftung für den Verkäufer ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

Besondere Bedingungen Online-Shops & Optimierungen

 

Zur Kontrolle der Optimierleistungen und der Funktionalität des Onlineshops wird dass Analyse Tool „Google Analytics“ eingesetzt. Analytics setzt beim Besucher so genannte Cookies ein um deren Verhalten (Klickweg) im Shop sowie die Besucherherkunft zu analysieren.
Es wird eine anonymisierte Version von Google Analytics verbaut, die mit dem Deutschen und Europäischen Datenschutzrecht konform geht.

Kunden sind auf die Benutzung in der Datenschutzerklärung hinzuweisen.

Soll „Google Analytics“ ausnahmsweise beim Vertragspartner nicht eingesetzt werden, so muss dies schriftlich als Zusatz zum Auftrag erklärt werden.

 

Stand:April 2013

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